Sicherung der Standort- und Lebensqualitäten im Fokus
Inge Beckel
7. Mai 2015
Aus Sicht der Fachverbände FSU und SIA ist die Vorlage zur 2. Etappe der Revision des Raumplanungsgesetzes unausgereift, inhaltlich überladen und zum aktuellen Zeitpunkt nicht notwendig.
Mit Blick auf die wesentliche Fragestellung – der Sicherung der hohen Standort- und Lebensqualitäten der Schweiz bei gleichzeitigem Wachstum von Bevölkerung und Wirtschaft – fehle der Vorlage eine klare Strategie, so halten die Verbände in einer Mitteilung vom 4.5.2015 fest. Stattdessen greife sie eine Fülle von Einzelthemen und Anliegen auf ohne klares Regelungskonzept.
Die Planerverbände FSU und SIA sehen den Revisionsbedarf primär bei zwei zentralen Themen: der Nutzung, dem Schutz und der Gestaltung der Landschaft einerseits und beim Umgang mit Handlungsräumen und Schwerpunktaufgaben von nationaler Bedeutung andererseits. Dazu gehören die grenzüberschreitende Planung in funktionalen Räumen, die Regelungen zum Bauen ausserhalb der Bauzonen sowie Bestimmungen zum Schutz und der Nutzung des Kulturlandes.
Die Vorlage aber laufe Gefahr, die Raumplanung zu schwächen, anstatt sie zu stärken. Bevor rechtliche Anpassungen vorgenommen werden müssten, seien die notwendigen Strategien zu erarbeiten.
Zur ausführlichen Stellungnahme des FSU gehts hier; zu jener des SIA hier.